Beschlossene Sache

RUBRIK SP-BESCHLÜSSE  Das 37. Studierendenparlament hat erneut viele Dinge beschlossen. Wie immer finden wir unter den Beschlüssen alte Bekannte und einige Neuerungen – ausgewählte Beschlüsse stellen wir hier vor.

VON SVEN ZEMANEK & ALEXANDER GRANTL

beschlossene

(Foto: Alexander Grantl / AKUT)

25.09.2015
Zusatzvereinbarung zum Kooperationsvertrag »Flexible Kinderbetreuung«
La Familiär e.V. übernimmt die bislang vom AStA bzw. der Stelle »Studieren mit Kind« wahrgenommenen Aufgaben und bekommt die dadurch anfallenden Kosten erstattet. Der AStA führt aber weiterhin studentische Erstberatung und Erstinformation über das Projekt durch.

Die bisherigen Mitarbeiterinnen der Stelle »Studieren mit Kind« haben aufgehört, daher konnte der AStA die Aufgaben nicht mehr wahrnehmen.

25.09.2015
Unicard-Flyer
Das Studierendenparlament fordert seinen UniCard-Ausschuss auf, dessen Infoflyer zur Unicard zügig zu überarbeiten und die Verteilung der alten Version dann einzustellen. Kritisiert wurden fehlende Verantwortlichkeit im Sinne des Presserechts, fehlendes SP-Logo, unpräzise Angaben zu den Einführungs- und Betriebskosten sowie die Verletzung der Markenrechte der Uni durch Verwendung des Unilogos.

Zuvor hatte der AStA-Finanzreferent verlangt, die Verteilung des Flyers einzustellen. Er hielt diesen für teilweise missverständlich. Seine Anordnung hob das SP mit dem Beschluss dieses Antrags der Juso-HSG wieder auf. Auf dem neuen Flyer sind die Mängel offenbar behoben.

25.09.2015
Einladung an den fzs und Behandlung von Fragen
Der Vorstand des freien zusammenschlusses von studentInnenschaften (fzs) wird auf eine Sitzung des Studierendenparlaments eingeladen, damit interessierte Studierende dort ihre Fragen loswerden können. 12 solcher Fragen schickt der Antrag praktischerweise gleich mit.

Dies war ein Antrag der Fraktionen der Juso-HSG, des RCDS und der LHG. Auf der folgenden Berichtssitzung berichtete dann ein Vertreter des fzs-Vorstands. Die Aufmerksamkeit der Parlamentsmitglieder war gering und nahm während der Ausführungen sogar noch ab.

25.09.2015
Flüchtlingssituation
Das Studierendenparlament fordert AStA und Universität auf, darauf hinzuarbeiten, dass Flüchtlinge mit Hochschulzugangsberechtigung ein Studium an der Uni Bonn erfolgreich beginnen und beenden können. Explizit genannt wird die Einrichtung von Sprachkursen für Flüchtlinge.

Wer das finanzieren soll, stellt der Antrag des RCDS auch heraus: Das Land Nordrhein-Westfalen.

19.11.2015
Bestätigung der Liste der Fachschaften der RFWU Bonn mit zugeordneten Studiengängen
Eine neue Liste der Fachschaften wird vom Studierendenparlament bestätigt. Die Fachschaft Lehramt tritt ein paar Fach-Abschluss-Kombinationen an die Fachschaft »Griechische und Lateinische Philologie« ab.

Die Liste der Fachschaften ist ein Anhang der Geschäftsordnung der Fachschaftenkonferenz und regelt anhand der Kombination von Hauptfach und Abschluss, welcher Fachschaft Studierende zugeordnet sind. Eine neue Fassung muss vom SP bestätigt werden, bevor sie in Kraft tritt.

19.11.2015
Zuweisung der Gelder des Kulturplenums
Auf dem Kulturplenum konnten die studentischen Gruppen um die zur Verfügung stehenden 15.000 € schachern, die dabei entstandene Aufteilung wurde nun vom Studierendenparlament abgesegnet.

Die Kulturgruppe »Islamische Hochschulvereinigung« musste auf der übernächsten Sitzung noch einmal anwesend sein, da es Bedenken gegen die Zuweisung von Geldern an sie gab.

24.11.2015
Ordnung zur Vergabe von Aufwandsentschädigungen in Ausschüssen
SP-Ausschüsse können eine Aufwandsentschädigung erhalten, wenn ein entsprechender Haushaltstitel existiert und sie noch etwas anderes tun als Sitzungen abzuhalten.

Diese Ordnung ist noch eine Relikt der Diskussion um Aufwandsentschädigungen für Ausschüsse aus dem Frühjahr.

07.12.2015
Zuweisung der Gelder des Kulturplenums II
Die Kulturgruppe »Islamische Hochschulvereinigung« erhält aus dem Haushaltstitel für das Kulturplenum 70 € für Fahrtkosten und 40 € für die Herstellung von Flyern.

Bis dies beschlossen wurde, musste die Kulturgruppe eineinhalb Stunden die Fragen des SP beantworten – was sie teilweise nicht wollte.

14.12.2015
Rechtsgutachten TuBF
Der Untersuchungsausschuss formuliert Nachfragen zum Gutachten von Rechtsanwalt Prof. Dieckmann vom 26.11.2015 zur TuBF, die die Unklarheiten zum Sachverhalt, die dem Untersuchungsausschuss geblieben sind, aufklären.

Der ursprüngliche Antrag des Untersuchungsausschussvorsitzenden Matthias Rübo wollte ein eigenes Rechtsgutachten in Auftrag geben. Gegen die nun beschlossene Fassung, die durch einen Änderungsantrag der Juso-HSG-Fraktion entstanden war, wehrten sich die anwesenden Ausschussmitglieder der Opposition heftig.

14.12.2015
Finanzanträge Sportreferat: Rudern, Judo, Flutlicht
Die Sportart Rudern erhält 19.202,98 € für die Anschaffung eines großen und eines kleinen Bootes, die Sportart Judo 7915,88 € für die Anschaffung neuer Judomatten samt Mattenwagen, und auf dem Venusberg errichtet der Hochschulsport eine Soccerbox, die Studierendenschaft steuert 5644,41 € für eine zugehörige Flutlichtanlage bei.

Eine Soccerbox ist übrigens ein Fußball-Kleinspielfeld mit Kunstrasen. So viel Spaß für so viel Geld.

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