Weniger Farbe im Spiel

Die GHG darf nicht zur SP-Wahl antreten – Weniger Farbe, weniger Inhalte? Nach einem ewigen Hin- und Her wurde beschlossen, dass die Grüne Hochschulgruppe nicht an der SP-Wahl teilnehmen darf – als bis dahin noch stärkste Gruppe.

Von Julia Faber

Weniger Farbe im Spiel

Weniger Farbe im Spiel – Foto: lupo/pixelio.de, Alexander Grantl; Montage: akut

Am 17. Dezember war Listenschluss: Heißt, an diesem Tag mussten alle, die zur Wahl des Studierendenparlaments (SP) antreten wollen, ihre Listenbewerbung beim Wahlausschuss einreichen. Bei der SP-Sitzung am gleichen Abend verkündete der Wahlausschuss dann das für viele erschreckende Ergebnis: Nur fünf Listenbewerbungen seien fristgerecht eingereicht worden, die Bewerbung der Grünen Hochschulgruppe ghg-campus:grün sei zu spät eingereicht worden. Es folgte ein nervenaufreibendes Hin- und Her: Nachdem der Wahlausschuss ursprünglich entschieden hatte, die GHG nicht zuzulassen, erklärte der Ältestenrat diese Entscheidung aufgrund eines Formfehlers für ungültig. Der Wahlausschuss selbst stellte anschließend fest, dass sich die Liste beim Ablaufen der Frist bereits im Raum befand – er korrigierte seine Entscheidung.

Doch das Ganze ging noch weiter: Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) reichte daraufhin einen Antrag beim Ältestenrat ein, der die Grünen in letzter Konsequenz von der Wahl ausschloss. Luc Kerren, Vorsitzender des RCDS Bonn, nennt als Motiv dafür den Schutz der Studierendenschaft: „Da die Begründung juristisch nicht stichhaltig war, brachten wir einen Antrag vor dem Ältestenrat ein. Wohl in dem Wissen, dass die Wahl sonst anfechtbar wäre und so auf die Studierendenschaft durch eine mögliche Anfechtbarkeit der Wahl eine personelle und finanzielle Belastung zukommen könnte. Die Arbeit im Studentenparlament und in den Gremien wäre so zum Erliegen gekommen.“

Die Liste undogmatischer StudentInnen (LUST) bezeichnet das Ganze in einer Stellungnahme als „Hochmesse des Formalismus“. Die LUST betont dabei, dass durch die Nicht-Zulassung nun „zahlreichen Studierenden ihre Möglichkeit zur Mitarbeit im SP“ genommen werde. Aus Gründen der Fairness und um gemeinsam weiter an „Projekten wie der kritischen Auseinandersetzung mit der Kissinger-Professur weiterarbeiten zu können“, plädiert die LUST dafür, „dass GHG-Mitglieder auch ohne Fraktion im Studierendenparlament von einer linken AStA-Koalition in die entsprechenden Ämter gewählt werden“. Auch Georg Rolshoven von der LHG bedauert die Nichtberücksichtigung der ghg. Seine Hochschulgruppe schätze „das Engagement zahlreicher Mitglieder der grünen Hochschulgruppe im AStA“ sowie „den (hochschul-)politischen Diskurs im Studierendenparlament, auch wenn die Meinungen bezüglich einiger Themen nicht gerade kongruent waren.“ Dieses Bedauern reicht allerdings nicht ganz so weit: „Ob die Hochschulgruppe ein ausgeprägtes Engagement im AStA an den Tag gelegt hat, ist hier nicht entscheidend. Insofern können wir die Entscheidungen des Wahlausschusses und des Ältestenrates nachvollziehen.“

Der RCDS weist den Vorwurf, mit der Ausschlussforderung der stärksten Gruppe demokratiefeindlich agiert zu haben, entschieden zurück. Dies sei mitunter auch deshalb absurd, „weil wir uns an Regeln halten, die für alle Hochschulgruppen gelten“, so Luc Kerren.

Ob Formalismus oder Regelbewusstsein – fest steht, dass nun die Gruppe mit den meisten Sitzen nicht zur SP-Wahl antreten darf. Im Hinblick auf die ohnehin schon geringe Wahlbeteiligung durchaus bedenklich. 

 

Speichere in deinen Favoriten diesen permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.